S Verstöße gegen EU-Recht: Apple und Meta müssen 700 Millionen Strafe zahlen – AktuelleThemen.de

HomeNewsVerstöße gegen EU-Recht: Apple und Meta müssen 700 Millionen Strafe zahlen Verstöße gegen EU-Recht: Apple und Meta müssen 700 Millionen Strafe zahlen Meta und Apple nutzen nach Ansicht der EU-Kommission ihre Macht als sogenannte Gatekeeper aus. Nun werden erstmals hohe Strafen nach einem neuen EU-Gesetz verhängt.AFP/Sophie Barkey23.04.2025 10:25 UhrEuropa-Flaggen wehen vor dem Sitz der EU-Kommission.Zhang Cheng/XinhuaDie EU-Kommission hat am Mittwoch Geldstrafen gegen Apple in Höhe von 500 Millionen Euro und gegen Meta in Höhe von 200 Millionen Euro angekündigt. Apple wird demnach Wettbewerbsverzerrung im Zusammenhang mit seinem App Store vorgeworfen, Meta soll gegen die Regeln für die Verwendung persönlicher Daten in seinen Onlinediensten Facebook und Instagram verstoßen haben. Damit verhängte die EU nun erstmals Strafen nach dem Gesetz für digitale Märkte (DMA) gegen die US-Digitalkonzerne.Die EU will mit dem DMA die Marktmacht sogenannter Gatekeeper – also Torwächter – des Internets einschränken. Das Gesetz trat im März 2024 in Kraft. Neben Apple und Meta zählen noch der Google-Mutterkonzern Alphabet, Amazon, die Buchungsplattform Booking.com, die TikTok-Mutter Bytedance und Microsoft als Gatekeeper und unterliegen somit strengeren Regeln. Das wird Apple und Meta vorgeworfen Im Fall von Apple erklärte die EU-Kommission nun, der Konzern hindere App-Entwickler daran, Kunden auf alternative Angebote außerhalb des eigenen App Stores hinzuweisen. Die Kommission habe Apple angewiesen, die entsprechenden Beschränkungen aufzuheben.Meta wird vorgeworfen, mit seinem Werbemodell „consent or pay“ (zustimmen oder zahlen) gegen DMA-Regeln verstoßen zu haben. Das Modell stellt Nutzer von Facebook und Instagram vor die Wahl, ihre personenbezogenen Daten zu Werbezwecken freizugeben oder ein monatliches Abonnement für einen werbefreien Dienst zu zahlen. Der EU-Kommission bemängelte, dass die Nutzer sich nicht für einen Dienst entscheiden können, bei dem weniger personenbezogene Daten verwendet werden, der aber ansonsten gleichwertig ist.Apple kündigte am Mittwoch an, gegen die Entscheidung der Kommission vorgehen zu wollen. „Wir werden Berufung einlegen“, erklärte der Konzern. Meta warf der EU-Kommission vor, sie versuche, „erfolgreiche amerikanische Unternehmen zu behindern“. Brüssel zwinge den Konzern, sein „Geschäftsmodell zu ändern“ und erlege ihm damit eine „milliardenschwere Gebühr“ auf, erklärte Metas Politikchef Joel Kaplan. Auch Meta werde „wahrscheinlich“ Berufung einlegen.Die EU-Regeln für große Digitalkonzerne sind US-Präsident Donald Trump ein Dorn im Auge. Seine Regierung hatte im Februar mit Zöllen gedroht, sollte Brüssel gegen US-Konzerne vorgehen.US-Behörde nimmt Smartphones und Computer von Strafzöllen ausVon Federica MatteoniDonald Trump12.04.2025 Lesen Sie mehr zum Thema NewsInternationalesAuslandEUFacebookInstagramEU-KommissionApple

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