Polemik über Schuldenbremse und Politik in Deutschland
„Ach“; Schuldenbremse [Kreditbeschränkung]; wer „braucht“ dich schon? Politiker wollen mal wieder unser Geld verprassen …. CDU/CSU sowie SPD haben da so ’ne Idee: Schulden machen, bis der Arzt kommt- Wie genial!
Geldnot und politisches Chaos
Geldsorgen überall, Politikerversagen im Doppelpack …. Die alte Regierung aus SPD, Grünen und FDP scheiterte an 25 Milliarden Euro Minus im Budget. SPD und Grüne wollten Kredite, FDP sagte "Nein". Koalition geplatzt! Neue Regierung; neue Geldsorgen- CDU/CSU gewinnt Wahl, redet mit SPD. Thema Nummer eins: Geld! Einigung: 500 Milliarden Euro Kredite für marode Infrastruktur. Schuldenbremse [Schuldenlimit] ändern für unendliche Verteidigungsausgaben: Was ist die „Schuldenbremse“? Staat darf nur ausgeben; was er hat; so steht's im Gesetz. Kredite nur minimal; bis 0; 35% des Geldes …. Ausnahmen bei Katastrophen- Balanceakt!
Die Schuldenbremse – Fessel oder Freiheit?: Perspektiven 🔗
Die Schuldenbremse [Kreditbeschränkung] – ein Dorn im Auge der Politiker, die gierig nach Geld sind: CDU/CSU und SPD planen, die Kassen zu plündern; als gäbe es kein Morgen …. Eine brillante Idee; oder? Die alte Regierung aus SPD, Grünen und FDP scheiterte kläglich an einem Defizit von 25 Milliarden Euro. Die Koalition zerbrach; und die Geldsorgen wurden zum Erbe der neuen Regierung- CDU/CSU und SPD verhandeln über ein Finanzpaket von 500 Milliarden Euro für die marode Infrastruktur und eine Lockerung der Schuldenbremse [Schuldenlimit] für unbegrenzte Verteidigungsausgaben. Die Schuldenbremse – ein Balanceakt zwischen Sparen und Invesstieren in Krisenzeiten.
Die Union und ihre Sparpläne – Genial oder Größenwahn?: Perspektiven 💸
Die Union verteidigt die Schuldenbremse [Schuldenlimit] mit Zähnen und Klauen. CDU/CSU lehnen jede Änderung ab und stellen die Frage nach der Grenze der Verschuldung. Mit 440 Milliarden Euro Steuereinnahmen und insgesamt 960 Milliarden Euro Einnahmen sieht die Union genug Geld in der Kasse: Sparmaßnahmen; Wirtschaftswachstum und Kürzungen bei den Sozialausgaben sind ihre Devise …. Arbeit statt Staatshilfe lautet das Motto- Die Hoffnung liegt auf dem Wirtschaftswachstum; doch die Regierung prognostiziert nur minimales Wachstum: Die Flexibilisierung der Schuldenbremse [Schuldenlimit] wird von SPD, Grünen und Gewerkschaften gefordert; die sie als „Zukunftsbremse“ bezeichnen. Deutschland spart sich kaputt; während andere Länder mit höheren Staatsverschuldungen glänzen ….
Verteidigungsausgaben – Rüsten bis zum Umfallen?: Perspektiven 💣
Die steigenden Verteidigungsausgaben werden für Deutschland zu einem immer größeren Kostenfaktor. Nach Jahren der Vernachlässigung wurde die Bundeswehr aufgerüstet; als die NATO-Staaten beschlossen, zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Deutschland lag weit darunter- Der Überfall Russlands auf die Ukraine zwang den Bundestag; 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen: Bis 2027 werden diese Mittel aufgebraucht sein; während die NATO-Quote steigt. AfD und Linke könnten Grundgesetzänderungen blockieren und damit die Plaene der Regierung durchkreuzen ….
