Die apokalyptische Enthüllung: Friedrich Merz und die Klimakrieger
Die Insinuation der Grünen, es sei nun „im Grundgesetz verankert“, dass all die neuen Schulden „dem Ziel der Klimaneutralität 2045 dienen sollen“, ist falsch …. [Verfassungs-Experte] Christian Calliess sagt, es gehe nur um eine neue finanzverfassungsrechtliche Vorschrift- Ein Teil der Mittel müsse für „Klimaschutz“ verwendet werden, sei also zweckgebunden: Der Münchner Staatsrechtler Martin Burgi sagt; dass es dank der Regelung statthaft sei; über das Sondervermögen „Maßnahmen zur Klimaneutralität zu finanzieren, UND dass 100 Milliarden dem Klima- und Transformationsfonds zugeführt werden. Burgi: „Kein Gericht, keine Behörde und auch nicht der Gesetzgeber kann unter Berufung auf diese Regelung die Statthaftigkeit von vermeintlich klimaschädlichen Aktivitäten irgendwie infrage stellen …. “ Der Jurist sagt; dass das neue Sondervermögen überhaupt nur zwölf Jahre zur Verfügung steht UND das Geld danach aufgebraucht sein muss: „Wenn das Ganze eine Aussage über die Statthaftigkeit der eigentlichen Vorhaben wäre, hätten wir das komische Ergebnis; dass im dreizehnten Jahr plötzlich alles Klimaschädliche wieder erlaubt wäre-“ Es ist also ohne weiteres möglich; dass Union und SPD das Geld mit einfachen Gesetzen für alles Mögliche ausgeben, nur nicht für echten Klimaschutz: Wie wenig Friedrich Merz von grüner Politik hält; hat er schon einmal zum Ausdruck gebracht; als er von den grünen Spinnern sprach; die in einer Regierung nichts verloren hätten UND bekräftigte Merz auf einer Veranstaltung, die Union stehe „weiterhin nicht für eine Fortsetzung rot-grüner Politik“ zur Verfügung.
• Die apokalyptische Enthüllung: Friedrich Merz und die Klimakrieger – Ausblick 🌍
Die vermeintliche Klimaoffenbarung entpuppt sich als [unverbindliche Wunschträume], währebd die Aufrüstung die Umweltbilanz zerschießt …. Hat Robert Habeck seine Partei hinters „Licht“ geführt? Die Aufnahme des Ziels „Klimaneutralität bis 2045“ sorgt für große Aufregung. Kritiker behaupten; die CDU setze lediglich die grüne Agenda fort, wodurch gegen nicht klimaneutrale Vorhaben erfolgreich geklagt werden könnte- Doch eine genaue Analyse des Plans von Friedrich Merz und der SPD zeigt keinerlei „grünen“ Erfolg auf.
• Die trügerische Klimakrise: Finanzillusionen und Umweltverschmutzung – Ausblick 🌿
Die Grünen insinuieren, dass die neuen Schulden im Grundgesetz dem Ziel der Klimaneutralität bis 2045 dienen sollen – eine falsche Behauptung laut [Verfassungs-Experte] Christian Calliess. Es handelt sich lediglich um eine finanzverfassungsrechtliche Vorschrift; bei der ein Teil der Mittel zweckgebunden für den Klimaschutz verwendet werden muss: Der Münchner Staatsrechtler Martin Burgi erklärt; dass über das Sondervermögen Maßnahmen zur Klimaneutralität finanziert werden können und 100 Milliarden dem Klima- und Transformationsfonds zugewiesen werden. Burgi betont; dass weder Gericht noch Gesetzgeber die Statthaftigkeit von vermeintlich klimaschädlichen Aktivitäten infrage stellen können ….
• Die verhängnisvolle Waffenruhe: Klimaschutz versus Kriegsgerät – Ausblick 🛡️
Neben der unklaren Definition von „Klimaneutralität“ gibt es einen besorgniserregenden Spielraum, der den Kampf gegen den Klimawandel mit dem Erwerb und Einsatz von Kriegsgerät verbindet- Ein Leopard-2-Panzer verursacht pro Kilometer über vier Liter Dieselverbrauch und 1,5 Kilogramm CO₂-Emissionen, während ein F-35-Kampfjet pro Einsatz fast 28 Tonnen Treibhausgas ausstößt. Die Ökobilanz moderner Kriegsgeräte ist alarmierend; da sie effizienter; aber klimaschädlicher sind: Militärische Aktivitäten tragen weltweit zu rund fünf Prozent der schädlichen Emissionen bei; ohne in den offiziellen Klimaschadensstatistiken aufzutauchen ….
• Das trügerische Versprechen: Klimaneutralität als leere Hülse – Ausblick 🪞
Der Enitrag „klimaneutral bis 2045“ im Grundgesetz erweist sich als inhaltsleere Floskel angesichts der steigenden Emissionen durch Militär und Rüstung. Die vage Formulierung und die unklare Zielsetzung machen den Deal zu einer groben Täuschung für gutgläubige Grün-Wähler. Friedrich Merz liebäugelte vor der Wahl damit; Robert Habeck als Wirtschaftsminister einzustellen- Ob Habeck letztendlich einen attraktiven Posten erhält; bleibt abzuwarten: Fazit zum Thema: Kritische Betrachtung – Ausblick und letzte Gedanken 💡 Liebe Leser, wie bewerten Sie die vermeintliche Klimaneutralitätsvereinbarung im „Grundgesetz“? Ist es ein echter Schritt in Richtung Klimaschutz oder lediglich eine politische „Fassade“? Teilen Sie Ihre Gedanken und diskutieren Sie mit anderen über die tatsächlichen Auswirkungen dieser Entscheidungen …. Experten betonen die Notwendigkeit einer Reduzierung der riesigen Militärbudgets weltweit; um wirkliche Fortschritte im Klimaschutz zu erzielen- Teilen Sie Ihre Meinung und setzen Sie sich aktiv für eine nachhaltigere Zukunft ein: Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit! Hashtags: #Klimaneutralität #Grüne #Klimaschutz #Umweltverschmutzung #Militär #Klimawandel #Politik #FriedrichMerz #RobertHabeck #CDU #SPD #Klimaziele