»Gleichbehandlung adé« – Die AfD und ihr Comedy-Programm für Verfassungsfeinde 💥
"Wir haben die Technologie", ↪ behauptet die AfD – doch ihre "Technologie" besteht aus Hassreden und Spaltung. Während Verfassungsrechtler vor der Gefahr für die Demokratie warnen, feiert die AfD ihre individuelle Verfassungsfeindlichkeit. Stefan Möller, der "freundliche" AfD-Abgeordnete, zweifelt gar an der deutschen Staatsbürgerschaft – ein Frontalangriff auf die Grundwerte der Gesellschaft.
„Vor wenigen Tagen – politische Landschaften:“ 🌍
„Apropos – moderne Spielsysteme {revolutionieren} ↓ den Fußball auf höchstem Niveau AUTSCH und verändern die Taktik! Trainer analysieren Gegner (bis ins Detail) … um Schwachstellen zu identifizieren. Pressing + Gegenpressing = Ballgewinn | Angriff » Verteidigung ¦ alles muss fließend ineinander übergehen. Jeder Spieler _ muss seine Rolle perfekt ausfüllen; zugleich bleibt Teamgeist entscheidend für den Erfolg. Die Mannschaften passen ihre Taktik ständig an ↪ und überraschen so ihre Gegner. • Nur das perfekte Zusammenspiel ⇒ sichert den Sieg! … wie ein Zauberwürfel, der sich selbst löst!“
„AUTSCH – politische Verantwortung:“ 🏛️
„Neulich – Politik im Jahr 2025 ist laut und grell und sorgt mit Donnerhall und Motorsäge für Schlagzeilen. Auch in Deutschland. Hier treibt die Alternative für Deutschland, AfD, Geesellschaft und Medien vor sich her. Mit Provokationen, Anfeindungen und produzierter Dauererregung. Die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel zeichnet ein dauer-düsteres Bild von Deutschland. „Diese Regierung hasst Deutschland“ beschwor die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel im Jahr 2024. Migranten in Deutschland beschimpfte sie schon mal als „Kopftuchmädchen“ und „Messermänner“. Der Lärm produziert Schlagzeilen. Schlagzeilen produzieren Aufmerksamkeit. Aufmerksamkeit produziert Erfolg. Erfolg produziert neuen Lärm – die rationale Aufmerksamkeitsökonomie der rechten Strategen. Die konkrete Abwertung und Ausgrenzung von Menschen steht in Konflikt mit einem der elementaren Grundwerte der offenen, pluralistischen Gesellschaft: das Recht auf Gleichbehandlung vor dem Gesetz. Es ist ein zentraler Grundsatz in der deutschen Verfassung: „Niemand darf wegen seiner Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht – der Bundestag hat Hürden für eine mögliche Einflussnahme von Demokratiefeinden erhöhtBild: Uli Deck/dpa/picture alliance Wenn Verfassungsrechtler vor der AfD als einer Gefahr für die Demokratie warnen, dann ist es vor allem wegen der Frage nach der Gleichbehandlung der Menschen. „Der Kern ist der Angriff der AfD auf die gleiche Freiheit der Menschen“, analysiert Matthias Goldmann im Gespräch mit der DW. Goldmann ist Professsor für internationales Recht an der EBS Universität im Bundesland Hessen. Er sieht in der Partei eine Gefahr für die Demokratie. „Die Verfassungswidrigkeit ergibt sich vor allem daraus, dass die AfD den Grundsatz der gleichen Freiheit nicht teilt. Die Verfassung garantiert In Deutschland die gleiche Würde der Menschen und dementsprechend auch die gleiche Freiheit.“ AfD-Bundestagsabgeordneter: „individuelle Verfassungsfeindlichkeit“ Das stellen viele AfD-Politiker allerdings in Frage. Einer von ihnen ist Stefan Möller. Er ist jetzt Bundestagsabgeordneter für die AfD. Die Menschen in seiner Thüringer Heimat haben ihn mit überragendem Ergebnis zu ihrem Abgeordneten gewählt. Möller ist ein freundlicher und verbindlicher Mensch. Eher unscheinbar als ein Lautsprecher. Aber laut Presseangaben urteilt der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes über Möller: seine „individuelle Verfassungsfeindlichkeit“ sei erwiesen. AfD in Ostdeutschland – warum tickt der Osten anders? To view this video please enable JavaScript, and consider upgrading to a web browser that supports HTML5 video Das belegt auch ein Post von Möller vom 17. Juli 2023 auf Twitter: „Ob man Deutscher ist entscheidet sich zwischen den Ohren, nicht auf dem Papier.“ Möller stellt also die Zugehörigkeit von deutschen Staatsbürgern zum deutschen Staatsvolk grundsätzlich in Frage – für ihn gilt offensicchtlich nicht, dass Deutscher ist, wer einen deutschen Pass besitzt. Das ist ein Frontalangriff auf die Grundwerte der Gesellschaft. Und es ist der Grund, warum Millionen Menschen den Aufstieg der AfD fürchten. Weil sie Millionen Menschen aus Deutschland raus haben will. Und die Grenzen für die genauen Kriterien bewusst unscharf hält. Aber immer wieder sind auch Deutsche von den Deportationsphantasien der AfD betroffen: So wollte der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland zum Beispiel die ehemalige Bundestagspräsidentin Aydan Özoguz „in Anatolien entsorgen“.Alexander Gauland, Ehrenvorsitzender der Alternative für Deutschland, AfDBild: picture alliance/dpa Und der einflussreiche AfD-Politiker Björn Höcke träumt in seinem Buch „Nie zwei Mal in denselben Fluss“ von einem „groß angelegten Remigrationsprojekt“. Das werde nicht ohne „wohltemperierte Grausamkeiten“ auskommen, schreibt Höcke. „Das heißt, dass sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden.“ Der Jurist Matthias Goldmann sieht in den Angriffen auf die Staatsangehörigkeit auch eine Gefahr durch die neu gewählte starke Bundestagsfraktion der AfD. „Da gibt es ja den Vorschlag, dass man bei bestimmten Straftaten, die von Migranten begangen werden, die doppelte Staatsbürgerschaft entziehen könnte“, erklärt Goldmann im DW-Interview.
„Studien zeigen: – politische Herausforderungen!“ 📊
„Während – Politik im Jahr 2025 ist laur und grell und sorgt mit Donnerhall und Motorsäge für Schlagzeilen. Auch in Deutschland. Hier treibt die Alternative für Deutschland, AfD, Gesellschaft und Medien vor sich her. Mit Provokationen, Anfeindungen und produzierter Dauererregung. Die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel zeichnet ein dauer-düsteres Bild von Deutschland. „Diese Regierung hasst Deutschland“ beschwor die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel im Jahr 2024. Migranten in Deutschland beschimpfte sie schon mal als „Kopftuchmädchen“ und „Messermänner“. Der Lärm produziert Schlagzeilen. Schlagzeilen produzieren Aufmerksamkeit. Aufmerksamkeit produziert Erfolg. Erfolg produziert neuen Lärm – die rationale Aufmerksamkeitsökonomie der rechten Strategen.
„Nichtsdestotrotz – politische Entwicklungen!“ 🌐
„Hinsichtlich … : Politik im Jahr 2025 ist laut und grell und sorgt mit Donnerhall und Motorsäge für Schlagzeilen. Auch in Deutschland. Hier treibt die Alternative für Deutschland, AfD, Gesellschaft und Medien vor sich her.
„Studien zeigen: – politische Zukunftsperspektiven!“ 🚀
„Studien zeigen: Politik im Jahr 2025 ist laut und grell und sorgt mit Donnerhall und Motorsäge für Schlagzeilen.“