HomeNewsBSW reicht am Mittwoch Wahleinspruch gegen Bundestagswahl ein BSW reicht heute Wahleinspruch ein: Schafft es die Partei doch noch in den Bundestag? Das BSW verpasste seinen Einzug in den Bundestag nur knapp. Politiker bemängeln Wahlfehler und fordern eine Neuauszählung.AFP/Eva Maria Braungart23.04.2025 05:20 UhrSahra Wagenknecht und ihre Partei wollen es doch noch in den Bundestag schaffen.Michael Kappeler/dpaDas Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am Mittwoch seinen Einspruch gegen das Ergebnis der Bundestagswahl beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags einreichen. Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali soll um 13 Uhr die entsprechenden Unterlagen abgeben. Der Mittwoch ist der letzte Tag, um Einsprüche gegen die Wahl vom 23. Februar einzureichen.Das BSW verpasste den Einzug ins Parlament ganz knapp: Es kam auf 4,981 Prozent der Stimmen – rund 9500 zu wenig für das Überschreiten der Fünf-Prozent-Hürde. Die Partei fordert deshalb eine Neuauszählung. BSW scheiterte zuvor mit Einspruch gegen Bundestagswahl Entsprechende Eilanträge vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Verwaltungsgericht Hessen hatten jedoch keinen Erfolg. Das BSW reicht deshalb nun seinen Wahleinspruch beim Bundestag ein. Erst wenn dieser abgelehnt wird, ist eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht möglich.Vor dem Parteitag in Thüringen: Das BSW braucht diesen Streit nichtOstdeutschlandvor 4 Std.So will sich die Wagenknecht-Partei in den Bundestag kämpfenPolitik19.04.2025Bereits kurz nach der Wahl berichtete das BSW von Unregelmäßigkeiten. Unter anderem wegen der Probleme bei der Briefwahl für Auslandsdeutsche. Viele der 230.000 registrierten Wahlberechtigten im Ausland hätten jedoch wegen der kurzen Fristen vor der Neuwahl ihre Stimme nicht abgeben können. Doch auch an anderer Stelle wird Kritik laut. Fabio De Masi (BSW) schrieb auf der Plattform X: „Ich lese vereinzelt in der Berichterstattung, dass die Tatsache, dass in einigen Wahllokalen das BSW mit 0 Stimmen, aber das Bündnis Deutschland mit etlichen Stimmen ausgewiesen wurde.“ Laut De Masi könne dies daran liegen, dass „Wähler dies aufgrund der ungünstigen Lage unter dem Knick des Wahlzettels verwechselt hätten“. Das BSW sei sehr ungünstig auf dem Wahlzettel positioniert gewesen.Ein Fall in Aachen machte Schlagzeilen. Dort teilte ein Kreiswahlausschuss mit, dass 48 Stimmen „aus Versehen“ dem Bündnis Deutschland zugerechnet wurden. Die Stadt korrigierte das Ergebnis. Man wisse von ähnlichen Fällen, sagt Alexander Troll, Beisitzer im BSW-Bundesvorstand. Er nennt sie „extreme Anomalien“. Systematische Fehler, die ins Auge fallen, weil das BSW null Stimmen erhalten haben soll, sehr kleine Parteien wie das Bündnis Deutschland aber ein deutlich überdurchschnittliches Ergebnis erzielten. Nicht all diese Fehler seien korrigiert worden. Lesen Sie mehr zum Thema NewsBundespolitikPolitikBundestagBerlin wähltBundestagswahlBundesverfassungsgerichtFabio De MasiAuslandBündnis Sahra Wagenknecht