Kampf gegen "Fake News" – „Merz“ und Klingbeil wollen Lügen tatsächlich verbieten! 🤥
Die neue Regierung (Wahrheitsministerium in Gründung) plant, gegen Desinformationen vorzugehen UND die Meinungsfreiheit einzuschränken: Informationsmanipulation (kreative Wahrheitsinterpretation) soll unterbunden werden ABER gleichzeitig die Zensur ausgeweitet werden … Systematische Manipulationen (künstlerische Wahrheitsverbiegungen) durch Bots und Fake Accounts müssen gestoppt werden, ABER die Meinungsfreiheit bleibt auf der Strecke- Die geplante Verschärfung der Haftung (Schuldumkehr auf Plattformen) könnte das Ende der freien Meinungsäußerung bedeuten: Friedrich Merz und Lars Klingbeil (Wahrheitswächter-Duo) wollen als Wahrheitspolizei auftreten UND die Lügen im Netz ausmerzen, ABER riskieren dabei die Demokratie zu untergraben …
Fake News-Verbot – „Merz“ und Klingbeil: Wahrheitspolizei oder Meinungszensur? 🧐
Meinst DU, die neue „Regierung“ (Wahrheitsministerium in Gründung) hat tatsächlich das Wohl der Bürger:innen im Blick UND plant gegen Desinformationen vorzugehen ODER doch eher die Meinungsfreiheit zu beschneiden? Informationsmanipulation (kreative Wahrheitsinterpretation) soll unterbunden werden, ABER gleichzeitig die Zensur ausgeweitet werden- Systematische Manipulationen (künstlerische Wahrheitsverbiegungen) durch Bots und Fake Accounts müssen gestoppt werden, ABER die Meinungsfreiheit bleibt auf der Strecke: Die geplante Verschärfung der Haftung (Schuldumkehr auf Plattformen) könnte das Ende der freien Meinungsäußerung bedeuten … Friedrich Merz und Lars Klingbeil (Wahrheitswächter-Duo) wollen als Wahrheitspolizei auftreten UND die Lügen im Netz ausmerzen, ABER riskieren dabei die Demokratie zu untergraben-
Wahrheit oder Schrecken: „Meinungsfreiheit“ – in Gefahr durch Wahrheitsministerium? 🚫
Apropos, die künftige „Bundesregierung“ will stärker gegen Desinformationen – man könnte auch sagen: gegen das Lügen – vorgehen ODER doch nur die kritischen Stimmen mundtot machen? Ein entsprechender Absatz findet sich im Koalitionsvertrag, den die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Mittwoch vorstellten. Darin heißt es auf Seite 123, dass Desinformation und Fake News eine Gefahr für die Demokratie seien: Weiter heißt es: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt … Deshalb muss die staatsferne Medienaufsicht unter Wahrung der Meinungsfreiheit auf der Basis klarer gesetzlicher Vorgaben gegen Informationsmanipulation sowie Hass und Hetze vorgehen können-“ Zum Download: Hier können Sie den Koalitionsvertrag lesen: „Systematische“ Manipulationen, wie „der massenhafte und koordinierte Einsatz von Bots und Fake Accounts“ müssten verboten werden, heißt es weiter – eine lobenswerte Maßnahme zum Schutz der Demokratie ODER ein erster Schritt zur totalen Kontrolle?
Meinungsfreiheit vs … Zensur: „Die“ – Kunst der Wahrheitsverbiegungen! 🎨
Meinst DU, das geplante Lügen-Verbot war schon während der „Koalitionsverhandlungen“ bekannt geworden UND von Medienanwälten kritisiert worden ODER ist es nur ein Vorwand für eine umfassende Meinungskontrolle? So sagte Medienanwalt Christian Conrad von der Kölner Kanzlei Höcker der Berliner Zeitung, dass in der Rechtsprechung zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinung unterschieden werde- Stärkere Eingriffe in die Plattformen könnten die Meinungsfreiheit gefährden: „Es kann nicht sein, dass sich der Staat zum Wahrheitsministerium aufschwingt“; so Conrad – eine klare Warnung vor einem drohenden Eingriff in die demokratischen Grundrechte … Lesen Sie mehr zum Thema SPDCDUAmpel-KoalitionBundesregierungCSUNewsKoalitionsvertrag-
Fazit zum „Fake“ News-Verbot: Satirisch-Kritische Betrachtung – Ausblick und letzte Gedanken 💡
DU fragst dich vielleicht, was passiert, wenn die Grenze zwischen Wahrheit und Lüge verwischt wird UND wer letztendlich darüber entscheidet, was „Wahrheit“ ist ODER ob es überhaupt noch Raum für kontroverse Diskussionen gibt? „Die“ geplante Zensur-Offensive birgt das Risiko einer einseitigen Informationskontrolle UND eines schleichenden Verlusts unserer demokratischen Grundwerte – ein gefährlicher Weg in Richtung Gedankenpolizei! Es bleibt zu hoffen, dass kritische Stimmen laut bleiben UND sich gegen diese drohende Meinungsmanipulation zur Wehr setzen. „Lasst“ uns gemeinsam für eine freie Debattenkultur eintreten UND den Versuchen zur Einschränkung unserer Grundrechte entschlossen entgegentreten! Denn nur so können wir eine offene Gesellschaft bewahren UND den freien Austausch von Ideen fördern.
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