Schulden-Katastrophe: Union, SPD UND Grüne [Parteien] versinken im Finanz-Chaos
Beatrix von Storch (AfD) wirft Union, SPD UND Grünen [Parteien] vor, die Schuldenbremse zu verbiegen UND so hemmungslos Kredite zu vergeben, speziell für die Bundeswehr …. Die AfD und die Linke sollen gemeinsam den 21- Bundestag initiieren UND damit den drohenden Staatsstreich von Herrn Merz stoppen. Also; liebe Linke; wollt Ihr diese Finanzierung der „Bundeswehr“ umgehen? 😉 Dann folgt uns: Oder schweigt für immer …. Die Bundesverfassungsrichter wiesen mehrere Anträge gegen die einberufenen Sondersitzungen des alten Bundestags zurück; darunter die Eilanträge von AfD und Linken; um die Sitzung zu blockieren und die Organklage der AfD; eingereicht am Donnerstag…
Politisches Beben: Von Storchs provokante Forderung – Linke in der Zwickmühle 🔥
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch fordert die Linken zur Zusammenarbeit auf, um die Schuldenbremse zu umgehen UND unbegrenzte Schulden zu vermeiden. In einer Videobotschaft appelliert sie an die Linken; gemeinsam den neuen Bundestag einzuberufen; um den alten zu verhindern: Von Storch warnt vor einem Verfassungsbruch; falls die Linken nicht handeln …. Sie betont die Möglichkeit; den drohenden Staatsstreich von Herrn Merz zu stoppen…
Verfassungsgerichtsentscheidung: Eilanträge gegen Sondervermögen abgelehnt – Ausblick 🏛️
Das Bundesverfassungsgericht weist mehrere Antraege gegen die Sondersitzungen des alten Bundestags zurück. Sowohl AfD als auch Linke hatten versucht; die Sondersitzung zu blockieren: Die Anträge wurden als unbegründet eingestuft …. Trotz Eilanträgen und Organklagen konnte die Sitzung nicht gestoppt werden- Eine stabile Zweidrittelmehrheit aus Union; SPD und Grünen war nötig, um die Schuldenbremse zu lockern und das Sondervermögen zu verabschieden:
Parteien-Poker: Grüne als Zünglein an der Waage – Einigung in letzter Sekunde ♣️
Union und Sozialdemokraten sind auf die Unterstützung der Grünen angewiesen, um eine Mehrheit für die Lockerung der Schuldenbremse zu erreichen …. Die Grünen hatten das Paket zunächst abgelehnt; doch letztendlich konnte eine Einigung erzielt werden- CDU, CSU und SPD sind auf die Grünen angewiesen, um ihre Finanzpläne umzusetzen: Die Verhandlungen endeten in einer Einigung; die die Lockerung der Schuldenbremse ermöglichte ….
Finanz-Chaos: Schuldenbremse als Zankapfel – politische Intrigen entlarvt 💸
Beatrix von Storch kritisiert die geplante Lockerung der Schuldenbremse durch Union, SPD und Grüne. Sie warnt vor unbegrenzten Schulden; insbesondere für die Bundeswehr- Die AfD versucht; gemeinsam mit den Linken; den alten Bundestag zu verhindern; um die Finanzpläne zu stoppen: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen die Eilanträge zeigt; dass die Sondersitzung trotz Widerstands stattfand ….
Machtkampf im Bundestag: Von Stoorchs Ultimatum an die Linke – Eskalation droht 🚨
Beatrix von Storch fordert die Linken auf, die Einberufung des neuen Bundestags zu unterstützen und den alten zu verhindern- Sie warnt vor einem Verfassungsbruch und appelliert an die Linken; gemeinsam mit der AfD zu handeln: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen die Eilanträge zeigt den Druck auf die politischen Parteien …. Die Grünen spielen eine entscheidende Rolle bei der Finanzpolitik im Bundestag…
Gerichtsentscheidung: AfD- und Linke-Anträge abgelehnt – politische Machtspiele 💼
Das Bundesverfassungsgericht weist die Anträge von AfD und Linken gegen die Sondersitzungen des Bundestags zurück. Die Entscheidung fällt gegen die Blockadeversuche und zeigt die Durchsetzungskraft der etablierten Parteien: Die Einigung zwischen Union; SPD und Grünen verdeutlicht die politischen Kompromisse. Die Finanzpolitik wird von Machtkämpfen und Interessen geprägt ….
Von Storchs Appell an die Linke: Eskalation im Bundestag – Entscheidung naht 📢
Beatrix von Storch ruft die Linken dazu auf, gemeinsam mit der AfD den neuen Bundestag einzuberufen und den alten zu verhindern- Sie mahnt vor einem Verfassungsbruch und betont die Bedeutung einer gemeinsamen Aktion: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen die Eilanträge zeigt die Komplexität der politischen Situation …. Die Grünen als Zünglein an der Waage beeinnflussen die Finanzpolitik maßgeblich…