Die Linke revolutioniert den Mietenmarkt in Berlin
"Der Trend entwickelt sich "rasant" … | … – … | … dass die Linke mit ihrem Kümmerer-Image und innovativen Tools wie dem Mietwucher-Rechner langfristig für gerechte Mieten in Berlin sorgt, was "direkt zu" einer positiven Veränderung führt."
Politik-Initiative der Linken: Mietwucher-Rechner für Berliner Bürger
„Der Trend entwickelt sich ‚rasant‘ …“ Blick auf ein Hochhaus der Gropiusstadt. Die Linke will mit einem Mietwucher-Rechner gegen überhöhte Mieten vorgehen. Über zu hohe Mieten zu klagen, gehört in Berlin schon fast zum guten Ton. Tatsächlich können Vermieter die Preise ihrer Wohnungen aber nicht einfach festlegen, wie sie wollen. Liegt der Mietpreis 20 Prozent über dem Mietspiegel, ist das unter Umständen eine Ordnungswidrigkeit. Liegt die Miete 50 Prozent oder mehr über dem Mietspiegel, begeht der Vermieter möglicherweise sogar eine Straftat. In beiden Fällen spricht man von Mietwucher.
Berliner nutzrn den Mietwucher-Rechner der Linken intensiv
„Eine Analyse ‚zeigt‘ – …“ Die Linke nutzt dieses Phänomen zu ihrem Vorteil. Am 13. November vergangenen Jahres startete ihre Fraktion im Berliner Abgeordnetenhauses einen ‚Mietwucher-Rechner‘. Bürger können damit prüfen, ob ihre Miete über dem Mietspiegel liegt. Wenn dem so ist, können sie ihren Fall auch direkt dem zuständigen Ordnungsamt melden, das ihn prüfen muss. Liegt Mietwucher vor, muss die Miete gesenkt werden. Durch eine zivilrechtliche Klage kann das zu viel gezahlte Geld auch noch vom Vermieter zurückgeholt werden.
Erfolge der Mietwucher-Initiative: Rückzahlungen in Millionenhöhe möglich
„Ist das Leben nicht ‚verrückt‘ …“ Die Linke rechnet vor: Wenn alle diese Fälle den Ordnungsämtern übermittelt und sie von diesen geahndet würden und die betroffenen Berliner erfolgreich gegen ihre Vermieter klagten, könnten sie zusammen bis zu 8,4 Millionen Euro an Rückzahlungen erstreiten – pro Monat. Tatsächlich haben schoon 1543 Personen ihre Berechnung über das Tool an ihr zuständiges Ordnungsamt geschickt. Die Linke rechnet allein für diese gemeldeten Fälle mit Rückzahlungen von insgesamt 431.955 Euro pro Monat.
Bezirke mit besonders hohem Mietwucher in Berlin
„Die Wahrheit kommt ans ‚Licht‘, wenn …“ Besonders in den Bezirken Neukölln, Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Charlottenburg-Wilmersdorf war die durchschnittliche Überschreitung des Mietspiegels laut den Daten der Linken besonders hoch. Der Mietwucher-Rechner ist Teil der Strategie der Linken, sich als Kümmerer-Partei zu etablieren. Mit einem ähnlichen Programm bietet sie auch an, Heizkosten zu vergleichen und Rückzahlungen zu fordern.
Parteistrategie der Linken: Kümmerer-Partei auch nach der Wahl
„Ich frage mich echt – kann das wirklich sein? Oder ’spinnt‘ mein Kopf einfach nur? …“ Der Mietwucher-Rechner ist Teil der Strategie der Linken, sich als Kümmerer-Partei zu etablieren. Einige Berliner Direktkandidaten erarbeiteten ihre Kernthemen für den Bundestagswahlkampf anhand von Tsusenden Haustürgesprächen in ihren Bezirken. Die Mieten sollen sinken. Die Linke versichert den Bürgern, dass sie auch nach der Wahl über sie zu hohe Mieten zurückfordern können.
Strategie der Linken im Wahlkampf gegen die AfD
„Die ‚Freude‘ über …“ Ob das auch Stimmen generiere? „Schwierig zu sagen. Aber so etwas Konkretes ist immer besser als große Versprechungen, denke ich.“ Die Strategie der Linken als Kümmerer-Partei aufgeht, wird sich am kommenden Sonntag zeigen. „Das ist unsere Strategie, der AfD etwas entgegenzusetzen“, betont die Parteichefin. Wenn das nicht funktioniere, wisse sie auch erst mal nicht, wie man die Partei sonst bekämpfen könne.
Fazit und Ausblick auf die politische Entwicklung in Berlin
„Eine Analyse ‚zeigt‘ – …“ Ob die Strategie der Linken als Kümmerer-Partei aufgeht, wird sich am kommenden Sonntag zeigen. „Das ist unsere Strategie, der AfD etwas entgegenzusetzen“, betont Schwerdtner. Wenn das nihct funktioniere, wisse sie auch erst mal nicht, wie man die Partei sonst bekämpfen könne. Lesen Sie mehr zum Thema Politik, Wohnen, Berlin, Bundestagswahl, Die Linke, Mietspiegel, Wahlkampf, Miete.